Er war schon Bundesgesundheitsminister, erst stellvertretender und dann tatsächlicher Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Berichterstatter für den Etat des Außenministeriums im Haushaltsausschuss. Nun ist Jens Spahn auch von diesem zuletzt genannten Posten zurückgetreten, nachdem er im Sommer bereits den Fraktionsvorsitz abgegeben hatte.
Das geht aus einer Chatnachricht an die Unions-Haushaltspolitiker hervor, über die zuerst der „Spiegel“ unter Berufung auf die Nachricht Spahns berichtet hatte. Inzwischen haben weitere Medien die Nachricht bestätigt. Wieder ist der Rücktritt offenbar eine Reaktion auf negative Schlagzeilen. Was ist passiert?
„Normales Arbeiten“ wegen Debatte kaum möglich
In der Nachricht selbst ist offenbar von einer generellen Debatte um die Person Spahns die Rede. „Alles rund um meine Person ist aktuell so politisiert, dass ein normales Arbeiten kaum möglich sein wird“, heißt es unter anderem. Nach reiflicher Überlegung habe er deshalb beschlossen, auf seinen Sitz im Haushaltsausschuss zu verzichten. Er wolle sich zunächst auf seinen Wahlkreis und seine Familie konzentrieren.
Die Familie war es auch, um die sich die aktuellen Schlagzeilen einmal mehr drehten. Der CDU-Politiker hatte nämlich in der vergangenen Woche an Sitzungen des Ausschusses nicht teilgenommen. Zwar wurde eine Vertretung organisiert, allerdings nannte Jens Spahn als Grund für sein Fehlen offenbar, dass er sich um sein krankes Kind kümmern müsse.
Später tauchten im Netz Bilder auf, die Spahn mit seinem Kind am Flughafen in Sardinien zeigten. Das sorgte zum einen für massive Kritik in der Öffentlichkeit, aber auch in den eigenen Reihen.
Jens Spahn tritt erneut zurück
Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios sprach sich in einer späteren Sondersitzung eine Mehrheit der für die Union im Haushaltsausschuss sitzenden Abgeordneten dafür aus, Jens Spahn seinen Sitz in ebendiesem Ausschuss zu entziehen. Dem ist der Politiker nun durch seinen Rücktritt offenbar zuvorgekommen.
Auch der öffentliche Druck war massiv. In den sozialen Medien tauchten innerhalb kürzester Zeit zahlreiche Beiträge auf, die die Frage stellten, ob für Jens Spahn andere Regeln gelten würden als für den Rest der Bevölkerung. Immerhin ist der CDU-Politiker Teil einer Regierung, die aktuell plant, ab 2027 die Kinderkrankentage wieder zu reduzieren.
Jens Spahn war erst seit Anfang September Teil des Haushaltsausschuss, der als extrem einflussreich gilt. Zuvor war er aufgrund einer ähnlich öffentlich geführten Debatte von seinem Amt als Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag zurückgetreten, als bekannt wurde, dass er und sein Ehemann Daniel Funke per Leihmutterschaft ein Kind bekommen hatten, obwohl Spahn sich in seiner politischen Funktion mehrfach gegen Leihmutterschaft ausgesprochen hatte.