In der gestrigen „Maischberger“-Sendung war unter anderem auch der ehemalige Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zu Gast. Nach sieben Jahren in diesem Amt ist er jetzt nicht mehr Teil der neuen schwarz-roten Regierung. Die drei Studio-Kommentatoren – bestehend aus der ARD-Wirtschaftsexpertin Anja Kohl, dem Journalisten Michael Bröcker und dem Moderator Micky Beisenherz – führten das unter anderem darauf zurück, dass der Name Heil wie kaum ein anderer mit dem Bürgergeld verknüpft sei.
„Lars Klingbeil hat identifiziert, dass das Bürgergeld das Hauptproblem für die SPD im Wahlkampf war (...). Und der Mann, der für dieses Bürgergeld steht, musste dann seinen Platz räumen“, sagte etwa Bröcker. Das war dann auch eines der Themen, über das Sandra Maischberger unbedingt mit Hubertus Heil sprechen wollte. Der Politiker ließ sich zwar nicht, wie etwa bei seinem vorherigen Maischberger-Besuch im Jahr 2021, zu unbedachten Äußerungen hinreißen. Einige klare Worte zum Bürgergeld sind aber dennoch gefallen.
Hubertus Heil über Bürgergeld und Bundeskanzlerwahl
So verwies Hubertus Heil zunächst auf einige Maßnahmen, die gut gelaufen seien, vor allem angesichts der damals vorherrschenden politischen Lage. Er räumte aber auch Fehler ein. So sagte er unter anderem: „Es gab auch die Debatte ums Bürgergeld, da ist nicht alles gut gelaufen. Ich hatte die Hoffnung (...), dass wir die elende Debatte um Grundsicherung ein bisschen entgiften (…). Das hat die Gesellschaft polarisiert, das hat damals auch gute Gründe gehabt.“
Wenn er auf die vergangenen sieben Jahre blicke, dann wisse er, was er alles geschafft habe – und was auch nicht so gut funktioniert habe. Dazu gehöre unter anderem das Aussetzen der Sanktionen bei Pflichtverletzungen für Empfänger von ALG II. Deshalb aber generell armutsgefährdete Menschen unter den Generalverdacht der Faulheit zu stellen, finde er nicht richtig, betonte Heil.
Zudem äußerte sich Hubertus Heil direkt zum Einstieg auf Nachfrage zu seinem Wahlverhalten bei der Bundeskanzlerwahl, in der Friedrich Merz erstmals zwei Anläufe gebraucht hatte. Der Ex-Arbeitsminister stellte klar, dass er keiner der Abweichler gewesen sei. „Ich habe in beiden Wahlgängen für Friedrich Merz gestimmt (...), aus Respekt vor dem Wahlergebnis und weil das Land eine stabile Regierung braucht.“ Weitere Themen der Sendung waren die Neuausrichtung der Bundesregierung unter Merz, vor allem mit Blick auf die Wirtschaft, sowie die Ukraine-Verhandlungen.