Der Verteidigungsminister Boris Pistorius will ein neues Gesetz einführen. Hintergrund ist die Diskussion über den aktuellen Zustand der Bundeswehr. Denn es fehlt nicht nur an Geld, sondern vor allem auch an Soldatinnen und Soldaten. Das möchte die Regierung nun aber ändern.
Erste Details zu den Plänen sind kürzlich durchgesickert. Nachdem immer wieder nach einer neuen Wehrpflicht gefragt wurde, hat der Verteidigungsminister offenbar schon genaue Vorstellungen, wie er Wehrdienstleistende rekrutieren will. Bis zum Jahr 2029 sollen insgesamt 114.000 Rekruten den neuen Wehrdienst durchlaufen haben und anschließend der aktiven Reserve zur Verfügung stehen. Allerdings wurde betont, dass es sich um einen freiwilligen Dienst handeln wird. Der zugehörige Gesetzentwurf soll Ende August vorgestellt werden.
Der Verteidigungsminister Boris Pistorius plant ein neues Wehrdienst-Gesetz
Bis Januar 2026 sollen die neuen Regelungen schließlich in Kraft treten. Anschließend werden Fragebögen an alle jungen Frauen und Männer versendet. Männer werden dazu verpflichtet sein, ihn auszufüllen. Für Frauen bleibt dieses Prozedere freiwillig. Geeignete Kandidatinnen und Kandidaten werden daraufhin kontaktiert und eingeladen. Vorerst möchte man mit 15.000 Wehrdienstleistenden beginnen und ab 2027 eine Musterung einführen. Der Fragebogen richtet sich an 18- bis 25-Jährige.
Eine Wehrpflicht wird es allerdings nur im Notfall geben. Der Bundesregierung soll durch das neue Gesetz eingeräumt werden, "mit Zustimmung des Deutschen Bundestages die verpflichtende Heranziehung von Wehrpflichtigen zu veranlassen, wenn die verteidigungspolitische Lage dies erfordert". Gleiches gilt, wenn die Lage „einen kurzfristigen Aufwuchs der Streitkräfte zwingend erfordert, der auf freiwilliger Grundlage nicht erreichbar ist". Zuerst aber, geht es insbesondere darum, den Wehrdienst attraktiver zu gestalten. Deshalb sollen Betroffene, genau wie Zeitsoldaten, monatlich künftig rund 2.000 Euro netto verdienen. Momentan ist allerdings noch unklar, ob das neue Gesetz tatsächlich so wie geplant in Kraft treten wird.