Nach der Eskalation im Iran sind die Spritpreise in Deutschland in die Höhe geschossen. Ein Problem, welches sogar dazu geführt hat, dass zahlreiche Autofahrer im Ausland tanken. Allerdings plant die Bundesregierung eine neue Regel gegen Tankabzocke, die aufgrund der drastischen Erhöhungen nun schon früher in Kraft treten soll. Tankstellen dürften dann nämlich nur noch einmal pro Tag die Preise erhöhen.
„Jetzt muss diese Einmal-täglich-Regel schnell umgesetzt werden“, betonte der SPD-Fraktionsvize Armand Zorn am 12. März gegenüber der Bild. Allerdings kann die neue Regel nicht in einer Hauruckaktion durchgewunken werden. „Ein Trägergesetz, ob das in der nächsten Woche schon stattfinden kann, kann ich Ihnen nicht sagen. Aber die Aufgabe besteht darin, so schnell wie möglich, aber eben auch keine Fehler bei der Gesetzgebung machen“, sagte die Wirtschaftsministerin Katherina Reiche bei der Eröffnung des neuen Heizwerks Memmingen-Benningen in Bayern.
Hohe Spritpreise seien "Abzocke": So will die Regierung dagegen vorgehen
Verbraucher müssen sich demnach noch etwas gedulden. Doch Millionen Autofahrer werden von der Neuerung profitieren. Zorn sagte, dass die SPD Reiche im Falle einer gesetzlichen Änderung unterstützen würde. Als Vorbild für die neue Einmal-Erhöhung gilt das Nachbarland Österreich. Dort werden die Preise immer um 12 Uhr mittags angehoben. Senken darf man die Preise für Diesel und Benzin hingegen mehrmals täglich. So könnte man die Spritpreise laut der Bundesregierung wieder in den Griff bekommen.
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Kritik der Tankstellen-Verbände: Wird Tanken dadurch wirklich billiger?
Gefordert wird das Vorgehen schon länger. Die aktuelle Lage hat lediglich dazu geführt, dass der Druck steigt. Es gibt allerdings auch Kritik für den Vorschlag. „Einschränkungen bei der Preisgestaltung würden den Wettbewerb schwächen statt stärken“, erklärten der Bundesverband Freier Tankstellen, der Wirtschaftsverband Fuels und Energie und der Zentralverband des Tankstellengewerbes in einer gemeinsamen Mitteilung. „Preise reagieren auf Einkaufskosten, Wettbewerb und Nachfrage. Wenn sich Einkaufspreise ändern, werden diese Entwicklungen auch an der Zapfsäule weitergegeben - nach oben wie nach unten“, heißt es weiter. Ob die neue Tank-Regel schon nächste Woche umgesetzt werden könnte, ist momentan unklar.