„Nur noch dieses eine Video“, denken sich viele und verbringen dann doch noch weit mehr Zeit als nur für dieses eine Video an ihrem Smartphone. Ziel von Social-Media-Anbietern wie Facebook und Instagram, beide Teil des Meta-Konzerns, ist es, ihre Nutzerinnen und Nutzer möglichst lange auf der Plattform zu halten. Dass das nicht gut für die Psyche ist, ist belegt.
Hinzu kommt gerade bei Kindern und Jugendlichen ein relevanter Sicherheitsaspekt. Der Vorwurf lautet, dass Meta nicht genug dafür tue, diese verletzliche Zielgruppe vor Täuschung und sexueller Ausbeutung zu schützen. Innerhalb von zwei Tagen sind dazu nun in den USA wegweisende Urteile gefallen, die sich in Zukunft deutlich auswirken könnten.
Tech-Konzerne stehen zunehmend wegen mangelnden Nutzerschutzes in der Kritik
Zu diesem Sachverhalt liefen zwei große Klagen in den USA gegen Meta, bei einem der Prozesse ging es zudem auch um den Marktriesen Google und dessen Plattform YouTube. Der erste Prozess wurde in New Mexico geführt. Dort warf Raúl Torrez, Generalstaatsanwalt des Bundesstaates, Meta vor, seine Nutzerinnen und Nutzer über die Sicherheit seiner Plattformen zu täuschen. Zudem würden Sexualstraftäterinnen und -täter dort teilweise ungehinderten Zugang zu Kindern und Jugendlichen bekommen.
Das zweite Verfahren, das sich sowohl gegen Meta als auch gegen Google richtet, wurde hingegen in Los Angeles im Bundesstaat Kalifornien geführt. Dabei ging es konkret um eine 20-jährige Klägerin, die den Unternehmen vorwirft, ihre Dienste bewusst so zu gestalten, dass sie süchtig machen. Auch dabei geht es vor allem um die Hauptzielgruppe der Plattformen: junge Menschen.
Gerichte sprechen Meta und Google die Verantwortung zu
In beiden Fällen wurde nun ein Urteil zu Ungunsten der großen Unternehmen gefällt. Die Jury in New Mexico gab der Klage von Raúl Torrez aus dem Jahr 2023 Recht. Dafür hatten Angestellte des Generalstaatsanwalts sich im Rahmen eines Undercover-Einsatzes sowohl auf Facebook als auch auf Instagram als Minderjährige ausgegeben und waren anschließend auf diesen Fake-Profilen teils massiver Belästigung ausgesetzt.
Im Fall in Los Angeles wirft die Klägerin Meta und Google vor, das Suchtpotenzial ihrer Dienste nicht einzudämmen und auch nicht davor zu warnen. Die Klägerin schilderte im Prozess, dass sie die entsprechenden Plattformen bereits seit ihrer Kindheit nutze. Ihre heutigen Depressionen und Angstzustände führt sie unmittelbar darauf zurück. Ursprünglich waren auch Snapchat und TikTok Teil der Klage; die beiden Anbieter haben sich allerdings schon vor Prozessbeginn außergerichtlich durch einen Vergleich mit der Klägerin geeinigt.
Das Gericht gab der 20-Jährigen dann am Mittwoch, nur wenige Stunden nach dem ersten Urteil in New Mexico, Recht. Ihr wurde eine Schadensersatzsumme zugesprochen. Dabei muss Meta 4,2 Millionen und Google 1,8 Millionen US-Dollar bezahlen, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet.
Welche Folgen haben die Urteile für Meta und Google?
Im Falle des New-Mexico-Prozesses wurde Meta zu einer Geldstrafe von 375 Millionen US-Dollar verpflichtet. Das ist zwar eine enorme Summe, die für den Konzern, der an der Börse derzeit mit 1,5 Billionen US-Dollar bewertet wird, aber wohl zu verschmerzen. Gefordert wurden ursprünglich sigar 2 Milliarden US-Dollar Strafe. Die viel wichtigere Frage – auch für die Nutzerinnen und Nutzer – dürfte sein, ob sich am Vorgehen der Plattformen künftig etwas ändert. Das ist allerdings vor allem kurzfristig gesehen noch fraglich. Das liegt auch daran, dass das Urteil von einer Jury und nicht von einer Richterin oder einem Richter gefällt wurde. Dieser Teil des Prozesses findet dann im Mai statt. Dort muss vor allem festgestellt werden, ob das Vorgehen von Meta als öffentliche Belästigung gewertet wird.
Anders sieht das bei dem Urteil in Los Angeles aus. Expertinnen und Experten bewerten es als Meilenstein, der die Branche dazu zwingen könnte, ihr Vorgehen im Sinne der Nutzersicherheit anzupassen. „Das heutige Urteil ist ein Signal der Geschworenen an eine ganze Branche, dass die Zeit der Rechenschaft gekommen ist“, wird der leitende Anwalt der Klägerin zitiert. Entscheidend dafür ist auch die Aussage einer Whistleblowerin aus dem Jahr 2021, die vor allem Meta vorwarf, von den Gefahren in den eigenen Netzwerken zu wissen und sich bewusst gegen entsprechende Maßnahmen zu entscheiden.
Beide Urteile dürften aber vor allem anderen Klagen den Weg ebnen, deren Chancen dadurch erheblich verbessert werden. Meta wies hingegen beide Entscheidungen zurück und kündigte an, weitere rechtliche Schritte zu prüfen. Man arbeite zudem mit Hochdruck daran, die Sicherheit auf den eigenen Plattformen zu gewährleisten. Beide Unternehmen planen, in Berufung zu gehen.