Nach dem Rücktritt des CDU-Fraktionsvorsitzenden Jens Spahn sprach Bundeskanzler Friedrich Merz von einer „Chance“. Er kündigte daraufhin nicht nur die Wahl eines neuen Kandidaten für Spahns Amt an, sondern plante eine allgemeine Umstrukturierung. Dieses Vorhaben ging jedoch schief.
Nach einem Hin und Her in Regierungskreisen, welches auch der Öffentlichkeit zu Ohren gekommen ist, meldete sich nun der Verkehrsminister Patrick Schnieder zu Wort. Er sprach von einem „unwürdigen Zustand“ und will den Kanzler selbst um seine Entlassung bitten. „Ich werde den Bundeskanzler bitten, dem Bundespräsidenten vorzuschlagen, mich aus dem Amt des Bundesministers für Verkehr zu entlassen“, erklärte der Politiker.
Umgang mit Verkehrsminister Patrick Schnieder entfacht Welle der Kritik
Der 58-Jährige veröffentlichte seine Erklärung am Sonntagabend. Zu dieser Zeit befand sich der Bundeskanzler bei einer Andacht aufgrund des Terroranschlags beim CSD in Berlin. „Mit diesem Schritt ziehe ich die Konsequenzen aus den Entwicklungen der vergangenen Tage und will zugleich den unwürdigen Zustand beenden, der die notwendige sachliche Arbeit unmöglich macht“, hieß es weiter. Schnieder betonte, dass aktuell wichtige Entscheidungen anstehen würden. Es sei im Interesse des Landes, eine schnelle Lösung für die Amtsnachfolge zu finden.
Es gab bereits deutliche Kritik am Umgang mit dem Verkehrsminister. Friedrich Merz soll ihm schon am vergangenen Donnerstag mitgeteilt haben, dass seine Entlassung bevorsteht. Der Politiker Fritz Güntzler sollte eigentlich Schnieders Nachfolger werden. Am Tag zuvor habe er dem Verkehrsminister zufolge schon zugesagt. Doch Güntzler sagte kurzfristig wieder ab, da er an seiner fachlichen Eignung zweifelte. Statt eine sofortige Entscheidung zu treffen, kündigte Merz lediglich an, dass es weitere Änderungen im Kabinett geben werde, über die er alle Beteiligten „zu gegebener Zeit“ informieren werde.
Seitdem trifft den Kanzler eine Welle der Kritik. „Ich kenne Patrick Schnieder seit anderthalb Jahrzehnten. Er ist ein erfahrener Fachmann, harter Arbeiter und großartiger Mensch und Freund. Der Umgang mit ihm macht mich betroffen und wütend und ist weder seiner Person noch seiner Leistung gerecht“, schrieb beispielsweise Peter Altmaier auf der Plattform „X“. Auch Gordon Schnieder bemängelte den Umgang mit seinem Bruder. Wie genau es nun weitergehen soll, ist noch unklar.