In Deutschland treten ab Mai 2020 wieder einige neue Regelungen in Kraft. Es gibt Anpassungen aufgrund der Corona-Pandemie, ein Verbot für bestimmte Zigaretten, steigende Mindeslöhne und mehr.
Welche neuen Gesetze ab Mai 2020 in Kraft treten
Du fragst dich, welche Gesetze ab Mai 2020 in Deutschland verändert werden oder welches neues Gesetz beschlossen wurde? Wir haben die Gesetzesänderungen für dich zusammengefasst und sagen dir schon mal, dass du dir keine Sorgen machen musst. Die Anpassungen fallen größtenteils zugunsten der Verbraucher aus.
Während der aktuellen Coronavirus-Pandemie vergeht kaum ein einziger Tag, an dem keine neuen Gesetze eingeführt werden. Seit zwei Tagen gilt der neue Bußgeldkatalog, der Autofahrer noch härter bestraft als vorher. Auf Verbraucher und Kunden kommen ab dem Mai einige weitere Änderungen zu.
Verbot von Menthol-Zigaretten, Porto für Pakete wird angepasst
Ab dem 1. Mai werden wieder die alten Porto-Gebühren eingeführt! Die Deutsche Post hatte den Verand von Paketen am Jahresanfang teurer gemacht. Die Bundesnetzagentur forderte die Deutsche Post dazu auf, die Kosten zu senken und die Stellung als Marktführer in Deutschland nicht auszunutzen. Mit Erfolg!
Eine weitere Änderung erwartet Raucher. Wenn du Menthol-Zigaretten rauchst, könnte sich das schnell ändern. Denn Menthol-Zigaretten sollen nur noch bis zum 20. Mai 2020 legal in der gesamten EU verkauft werden dürfen. Danach greift nämlich die neue EU-Tabakproduktrichtlinie, die strengere Vorschriften durchsetzt und den Schutz der Gesundheit in den Vordergrund stellt. Aus sicht der EU sind es vor allem Menthol-Zigaretten, die aufgrund des Aromas dafür sorgen, dass immer mehr Menschen mit dem Rauchen anfangen.
Neue Mindestlöhne und neuer Feiertag
Eine weitere positive Nachricht wäre zum Beispiel die Anpassungen des Mindestlohns für bestimmte Berufsgruppen. Maler und Lackierer profitierten zuletzt am 1. Mai 2019 von einer Erhöhung. Der neuen Gesetzeslage zufolge, sollen ungelernte Arbeiter, die als Maler und Lackierer tätig sind, 11,10 Euro pro Stunde bekommen. Davor waren es lediglich 10,85 Euro pro Stunde. Für Gesellen wird der Mindestlohn von 13,30 Euro auf 13,50 Euro angehoben.
Während man den 1. Mai in ganz Deutschland als gesetzlichen Feiertag einführte, soll Berlin in diesem Jahr einmalig einen Feiertag nur für sich bekommen. Am 8. Mai 2020 ist nämlich der 75. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus und dem Ende des Zweiten Weltkriegs.
Schulen und Kitas sollen außerdem im Mai stufenweise wieder öffnen, Friseure dürfen unter Einhaltung strenger Auflagen ab dem 4. Mai wieder Haare schneiden und in allen Bundesländern wurde eine Maskenpflicht beschlossen.