Bayerns Ministerpräsident Markus Söder erklärte kürzlich, dass einige kleinere Bundesländer abgeschafft werden könnten. Deshalb möchte der Politiker „einen Anstoß zur Reform der Bundesländer machen“. „Der Föderalismus ist so nicht mehr leistungsfähig“, heißt es weiter.
Söder hat aber nicht nur die Idee zu einer Reform angestoßen, es folgte auch eine detaillierte Erläuterung zu seinen Forderungen. Am Dienstag stellte er seinen Plan bei einer Tagung der CSU vor. „Größere Einheiten sind erfolgreicher als kleinere. Wir haben einfach zu viele kleine Länder, die aus sich selber nicht mehr leistungsfähig sind“, betonte der 59-Jährige.
"Bundesländer zusammenlegen": Markus Söder schlägt Reform vor
Welche Länder er konkret damit meint, verriet Söder nicht. Stattdessen sagte er jedoch, dass Nordrhein-Westfalen, Bayern und Baden-Württemberg als „leistungsfähig“ gelten. Er wolle diese Länder als Maßstab für seine Reform betrachten. „Es gibt zwischen den Ländern und dem Bund ständig Streit“, fuhr er fort. „Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Bundesländer in größeren Strukturen gefasst werden.“ Markus Söder erklärte weiter, dass es zu viele Meinungen und zu viele verschiedene Stimmen gibt, die für Konflikte sorgen.
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Doch die Hürden für die Abschaffung oder die Zusammenlegung von Bundesländern sind hoch. Denn nicht nur ein spezielles Gesetz ist nötig, auch die Zustimmung der Bürgerinnen und Bürger, und somit ein Volksentscheid, ist erforderlich. Im Jahr 1996 scheiterte beispielsweise deshalb die Zusammenlegung von Berlin und Brandenburg. Ob Söder seinen Plan tatsächlich umsetzen kann, ist momentan noch unklar.