Das Bürgergeld sowie die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sorgen schon seit Monaten für Diskussionen – sowohl innerhalb der neuen Bundesregierung als auch unter den anderen Parteien. Nun gab es einen neuen Vorstoß aus den Reihen der SPD.
Zwei Landräte aus Thüringen fordern, dass Asylbewerber die Sozialleistungen künftig zurückzahlen sollen. Zu den Betroffenen würden auch anerkannte Flüchtlinge und Ausländer aus Nicht-EU-Ländern zählen. Wenn die Forderung Zuspruch findet, würden die Leistungen künftig nur noch als zinsloses Darlehen vergeben werden. Doch der Vorstoß sorgte bereits nach wenigen Stunden für Kritik.
Sozialleistungen nur noch als Darlehen? Die SPD fordert Änderung für Asylbewerber
„Wer in unser Land kommt und hier bisher nichts eingezahlt hat, darf Sozialleistungen nur noch als zinsloses Darlehen bekommen“, betonte Matthias Jendricke gegenüber dem „Stern“. Und wie dieses neue System funktionieren könnte, wissen die Politiker auch schon. Die Handhabung des Kredits würde ähnlich ablaufen wie beispielsweise beim Bafög. Zudem soll es Sonderregelungen geben, wenn man schnell einer sozialversicherungspflichtigen Arbeit nachgeht.
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In einem solchen Fall soll nur ein Teil des Geldes zurückgezahlt werden. „Auch der erfolgreiche Schulabschluss von Kindern könnte mit einem Rückzahlungsbonus für die Eltern belohnt werden“, heißt es weiter. Eine solche Änderung soll dazu führen, dass die Asylbewerber und Migranten dazu motiviert werden, eine Arbeit anzunehmen und erfolgreich einen Sprachkurs zu absolvieren. Ob der Vorschlag am Ende tatsächlich umgesetzt wird, bleibt jedoch abzuwarten.