Amazon ist das bestimmende Unternehmen im Online-Handel. Mit seinem Prime-Abonnement bekommen Kundinnen und Kunden neben dem Gratis-Versand auch eine ganze Reihe anderer Vorteile wie den Streaming-Dienst Prime Video. Doch genau um dieses Abo ging es bei einem jahrelangen Rechtsstreit, auf dessen einer Seite das Unternehmen stand, auf der anderen der Verbraucherschutz.
Auslöser war die Preiserhöhung für Amazon Prime im September 2022. Damals wurden die Abonnement-Preise von 7,99 Euro auf 8,99 Euro im Monat beziehungsweise von 69,00 Euro auf 89,90 Euro im Jahr erhöht. Laut Verbraucherzentrale war diese Erhöhung um bis zu 30 Prozent unzulässig. Dem hat das Oberlandesgericht Düsseldorf jetzt zugestimmt. Was bedeutet das für betroffenen Kundinnen und Kunden im Detail?
Verbraucherschutz plant große Sammelklage gegen Amazon
Mit dem aktuellen Urteil bestätigt das Oberlandesgericht ein Urteil des Landesgerichts Düsseldorf von Anfang des Jahres. In der Begründung geht es um die von Amazon verwendete Preisanpassungsklausel. Diese verstößt gegen deutsches Zivilrecht, weil sie dem Unternehmen erlaubt, einseitig und ohne transparente Begründung in laufenden Verträgen die Preise zu erhöhen. Kundinnen und Kunden müssen dem nicht einmal zustimmen.
Theoretisch könnte Amazon nun noch vor den Bundesgerichtshof ziehen. Diesbezüglich prüft das Unternehmen weitere rechtliche Schritte und betont, dass man seine Kundinnen und Kunden angemessen über die damalige Preiserhöhung informiert habe. Da der US-Konzern aber in dem Fall bereits zweimal vor Gericht verloren hat, ist eine dritte Niederlage Expertinnen und Experten zufolge wahrscheinlich. Dazu kommt, dass sich das Unternehmen bei einer vergleichbaren Klage in Österreich am Ende auf einen Vergleich geeinigt hat.
Das könnte theoretisch auch in Deutschland möglich sein – in beiden Fällen müsste Amazon den von der Preiserhöhung betroffenen Nutzerinnen und Nutzer eine gewisse Summe zahlen. Die Verbraucherzentrale NRW plant allerdings bereits eine Sammelklage, der man sich anschließen kann. Interessierte sollten die Lage im Blick behalten oder sich über den News-Alert zur Klage informieren lassen. Eine Beteiligung ist kostenfrei. Wie viel Geld man am Ende zurückbekommen könnte, hängt davon ab, welches Abo-Modell (monatlich oder jährlich) man gebucht hat.