Der Ukraine-Konflikt spitzt sich immer mehr zu. In der Nacht zum vergangenen Donnerstag folgte schließlich der Angriff durch Russland. Angesichts der Ausnahmesituation wurde durch Selenskyj in der Ukraine der Kriegszustand ausgerufen. Doch was genau bedeuten Kriegsrecht und Kriegszustand für die Bürger?
Das Kriegsrecht gilt als Teil des Völkerrechts. Es legt fest, wie sich verhalten werden darf, wenn Krieg herrscht und unter welchen Umständen er überhaupt geführt werden darf. Im Jahre 1945 wurde ein Vertrag aufgesetzt, nachdem ein Kriegsverbot gilt. Zu der UN-Charta bekennen sich insgesamt 193 Mitgliedsstaaten. „Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt“, heißt es in dem Vertrag der Vereinten Nationen.
Unnötiges Leid muss vermieden werden
Kommt es dennoch zu einem Angriff greift das Kriegsrecht, welches dem angegriffenen Staat erlaubt, sich zu verteidigen. Ein Verteidigungskrieg muss jedoch von einem Präventivkrieg abgegrenzt werden. Zudem bestimmt das Kriegsrecht, dass Kriegsgefangene nicht gefoltert werden dürfen und ernährt werden müssen. Die Zivilbevölkerung soll ebenfalls nicht zu Schaden kommen. Zivilisten sollen geschützt und nicht gezielt angegriffen werden. Unnötiges Leid muss vermieden werden und der Einsatz bestimmter Waffen ist untersagt. Es können zudem Beschränkungen für die Bevölkerung verhängt werden. Beispielsweise müssen sich die Bürgerinnen und Bürger zu ihrer eigenen Sicherheit in Häusern aufhalten. Die Regeln für den Schutz von Personen im Falle eines bewaffneten Konflikts wurden im Genfer Abkommen und im Haager Abkommen festgelegt.