Aktuell steigen die Corona-Zahlen wieder an, und so hat sich das Gesundheitsministerium einen neuen Plan für den Herbst überlegt. Dieser wurde am vergangenen Freitag dem Kabinett vorgelegt, der in bewilligt hat, ließ Regierungssprecher Steffen Hebestreit wissen.
Ziel des neuen Plans für Herbst ist es unter anderem, die Risikogruppen wieder verstärkt zu schützen und auch die Pflegeeinrichtungen zu entlasten. Karl Lauterbach hatte dies tatsächlich schon in einem Sieben-Punkte-Plan für den Herbst angekündigt. Was noch nicht festgelegt wurde, sind die Alltagsbeschränkungen im Infektionsschutzgesetz. Hierzu sind noch weitere parlamentarische Verfahren nötig.
Bessere Hygienestandards
Festgelegt wurde allerdings schon, dass die Rechtsgrundlage für die Coronaimpfung bis zum 30. April 2023 verlängert werden soll. Pflegeeinrichtungen sollen zudem bundesweite Mindeststandards zur Infektionsprävention und zur Hygiene ermöglicht bekommen – unter anderen sollen im Pflegeheimen also Hygienebeauftragte eingesetzt werden. Damit die Kliniken nicht wieder überlastet werden, sollen auch freie und belegte Betten auf Normalstationen ab jetzt erfasst und zentral gemeldet werden.
Krankenhäuser sind ab dann also verpflichtet, eine tägliche Meldung der freien Betten abzugeben. Außerdem sollen PCR-Tests vollständig erfasst werden – und nicht nur die positiven Tests.