Die Plattform Youtube hat vor einigen Monaten ein Video gelöscht, dessen Inhalt angeblich gegen die Corona-Regeln verstieß. Laut einem Bericht aus der „Welt am Sonntag“ entschied das Oberlandesgericht Dresden, dass das Video zu Unrecht gesperrt wurde und verhängte eine hohe Geldstrafe.
In dem Clip waren Proteste gegen die Corona-Maßnahmen in der Schweiz zu sehen. Offenbar stufte Youtube das Video als Verstoß gegen die Richtlinien der Plattform ein und entfernte es anschließend. Das Gericht empfand dieses Vorgehen allerdings als nicht gerechtfertigt und forderte den Anbieter auf, das Video wieder online zu stellen. Dies passierte erst einen knappen Monat später. Die Social-Media-Plattform darf nun tief in die Tasche greifen, um diesen Fehltritt wieder auszugleichen. Ganze 100.000 Euro soll das Bußgeld laut der Gerichtsdokumente betragen.
Beschnitt der Meinungsfreiheit
Grundlage für diese Entscheidung ist, dass Youtube sich mit dem Löschen des Videos herausnahm, die Meinungsfreiheit zu beschneiden. Auch wenn es auf der Plattform viele Verschwörungstheoretiker gibt, die das Thema Corona verharmlosen, hat der Anbieter noch lange nicht das Recht, sämtliche Videos zu entfernen. Dabei muss es sich um Inhalte handeln, die „ein ernsthaftes Risiko erheblicher Gefährdung mit sich bringen“ oder „im Widerspruch zu medizinischen Informationen der Weltgesundheitsorganisation oder lokaler Gesundheitsbehörden stehen.“
Außerdem hätte Youtube den Besitzer des Accounts besser über die neuen Corona-Richtlinien informieren müssen. Die Regeln hätten also vom User selbst bestätigt werden müssen. Ein bloßer Hinweis auf mögliche Änderungen war in diesem Fall zu wenig und das Unternehmen muss somit die teuren Konsequenzen tragen.