Wie Ulrike Demmer, stellvertretende Regierungssprecherin am heutigen Freitagmittag mitteilte, sind sich Bund und Länder einig über eine Änderung im Infektionsschutzgesetz. Der für den 12. April geplante Corona-Gipfel findet jedoch nicht statt. Ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 100 soll es demnächst deutschlandweit einheitliche Regeln geben. Alle Infos dazu findest du hier in diesem Artikel.
Der Corona-Gipfel wurde abgesagt
Laut der Nachrichtenagentur Reuters heißt es aus Regierungskreisen: „Die Bundesregierung beabsichtigt schon nächste Woche im engen Einvernehmen mit den Ländern und dem Bundestag einen Gesetzentwurf auf den Weg zu bringen, der eine direkt verbindliche und umfassende Notbremse für Kreise ab einer Inzidenz von 100 vorsieht.“ Bis jetzt steht aber noch nicht fest, wie die einheitlichen Regeln ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 100 aussehen werden. Darüber werde noch verhandelt.
Eigentlich wollten sich die Kanzlerin und die Länderchefs am kommenden Montag treffen und darüber beraten, wie weiter vorgegangen werden soll. Die Chefs der Regierungsfraktionen sehen den Bundestag in der Pflicht und hoffen, dass es bald eine Regierungserklärung von Angela Merkel gibt. Der Bund plant eine einheitliche Notbremse. Sobald es weitere Neuigkeiten hierzu gibt, werden wir sofort davon berichten.