Die Bundeswehr führt als erste Einrichtung in Deutschland die Corona-Impfpflicht ein. Die Leitung des Verteidigungsministeriums und die Personalvertretung hat sich kürzlich dazu entschieden, die Corona-Impfung in den Katalog der verpflichtenden Schutzimpfungen für Soldatinnen und Soldaten aufzunehmen. Dazu zählen auch Tetanus und Gelbfieber.
Doch was ist mit den Personen, die sich nicht gegen Covid-19 impfen lassen möchten? Zu dieser Frage liegt der Deutschen Presseagentur ein Schreiben des Heeresinspekteurs Alfons Mais vor. Demnach soll ein vollständiger Schutz noch ungeimpfter Frauen und Männer so schnell wie möglich hergestellt werden. Wer sich weigert, dem sollen harte Konsequenzen drohen.
Disziplinarverfahren und Entlassung
Die Corona-Impfung wird nun für die 180.000 Soldatinnen und Soldaten als „duldungspflichtig“ angesehen. "Bei der Umsetzung dieser Befehlslage ist darauf zu achten, dass es zu keiner Stigmatisierung oder Ausgrenzung bisher ungeimpfter Soldatinnen und Soldaten kommt, um das innere Gefüge in unseren Reihen zu wahren. Dennoch ist nicht auszuschließen, dass einzelne Soldatinnen und Soldaten der Duldungspflicht der Covid-19-Schutzimpfung nicht nachkommen und entsprechende Befehle nicht befolgen werden", schrieb Mais.
Sollten "Soldatinnen und Soldaten der Duldungspflicht und den ihnen hierzu gegebenen Befehlen nicht nachkommen", drohen Vorermittlungen mit dem Ziel eines gerichtlichen Disziplinarverfahrens, wie der ‚Stern‘ berichtete. Handelt es sich um Zeitsoldaten bis zum Ende des vierten Dienstjahres oder freiwillig Wehrdienstleistende, kann es sogar zu einer Entlassung kommen. "Die Duldungspflicht ist eine militärische Besonderheit. Sie bedeutet, dass Soldatinnen und Soldaten zu Impfungen verpflichtet sind, deren Anwendung von den einschlägigen Fachgesellschaften zur Vermeidung von bestimmten Infektionserkrankungen empfohlen wird."