Die Pläne für eine allgemeine Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren sind gescheitert. Im Bundestag findet sich keine Mehrheit, die dafür stimmt. Im Gegenteil; die kritischen Stimmen wurden in den letzten Wochen immer lauter.
Es wurde bereits vermutet, dass es äußerst schwierig ist, ein solches Vorhaben durchzusetzen. Wie nun unter anderem der „Spiegel“ berichtete, steht mittlerweile fest, dass die Pläne für die allgemeine Impfpflicht gescheitert sind. Bundeskanzler Scholz und auch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach haben seit Monaten für die Einführung geworben. Kritiker hatten insbesondere verfassungsrechtliche Probleme im Fokus.
Union bietet einen Kompromiss an
Aufgrund der mittlerweile vorherrschenden milderen Omikron-Variante ist zudem keine nötige Grundlage zur Einführung mehr gegeben. Die konkreten Gründe für die fehlende Einigung sind jedoch noch nicht veröffentlicht worden. Die Verhandlungen sind zudem noch nicht abgeschlossen. Die Union hält klar dagegen und offerierte der SPD nun einen Kompromiss. Es könnte eine Regelung geben, die Bürgerinnen und Bürger ab 50 Jahren betreffen soll.
„Ich unterstütze den Antrag für eine verpflichtende Impfberatung und die anschließende Möglichkeit einer Impfpflicht ab 50 Jahren, sollte die Impfquote nicht im notwendigen Maße gesteigert werden“, erklärte der SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert. Die FDP und die AfD sprachen sich zudem mehrmals gegen eine allgemeine Impfpflicht aus. Eugen Brysch, Vorstand der Stiftung Patientenschutz hat zu den jüngsten Entwicklungen eine klare Meinung: "Gesetze werden nicht auf Vorrat gemacht. Eine Impfpflicht ist Unsinn, die in einer Beratungspflicht bis zum 15. September mündet." Man solle stattdessen die Entwicklung der Pandemie beobachten und schließlich entscheiden, ob eine Impfpflicht "ganz abgeblasen" wird.