Wie „Business Insider“ berichtet, verlängern die Bundesländer in Deutschland den Lockdown um weitere drei Wochen, weil Merkels Notbremse noch nicht fertig ist. Eigentlich würden die Corona-Regeln am kommenden Montag, den 19. April, enden. Jetzt sollen die Lockdown-Regelungen bis voraussichtlich 9. Mai 2021 gelten.
Lockdown wird bis in den Mai verlängert
Damit reagieren die Länder auf die Planungen der Bundesregierung für eine sogenannte Bundes-„Notbremse“. Diese dürfte, wenn das Infektionsschutzgesetz geändert wurde, nämlich erst nächste Woche in Kraft treten. Weil die Länder eine Lücke in der Rechtsgrundlage fürchten, reagieren sie schon jetzt. Wenn die „Notbremse“ eingeführt wird, gelten bundesweit einheitliche Regeln für Landkreise mit einer Inzidenz über 100. Was für Regeln dann gelten, haben wir in einem früheren Artikel schon beschrieben.
Nach Informationen von „Business Insider“ wird davon ausgegangen, dass die Bundes-„Notbremse“, dann bis Ende Mai oder Mitte Juni gelten wird. Das heißt, dass bis Ende Mai oder Mitte Juni in den betroffenen Landkreisen verschärfte Maßnahmen gelten, an die wir uns halten müssen. Bund und Länder arbeiten gerade an einer Änderung des Infektionsschutzgesetzes. Sobald es hierzu neue Informationen gibt, werden wir sofort davon berichten.