Am Dienstag, den 4. Mai 2021, hat das Bundeskabinett für punktuelle Lockerungen der Lockdown-Maßnahmen für Menschen, die gegen das Coronavirus geimpft wurden, gestimmt. Alles, was du darüber wissen musst, erfährst du in diesem Artikel.
Lockerungen für Geimpfte und Genesene
Wie der „Deutschlandfunk“ berichtet, hat das Bundeskabinett die Verordnung zu den Rechten von Geimpften und Genesenen in der Corona-Pandemie beschlossen. Da teilte die Justizministerin Lambrecht mit. Jetzt wartet man nur noch darauf, dass der Bundestag und Bundesrat zustimmen. Lambrecht geht davon aus, dass die Länderkammer schon am Freitag beschließen könne und die Verordnung dann schon am Wochenende gelten wird.
Einem Verordnungsentwurf des Bundesjustizministeriums zufolge sollen alle, die geimpft wurden und alle, die Genesen sind, ihre Grundrechte zurückerhalten. Die Einschränkungen der Grundrechte gelten für sie dann nicht mehr. Beispielsweise dürfen sie dann auch nachts wieder nach draußen und sind nicht von der Ausgangssperre betroffen, die bei hohen Inzidenzwerten gilt. Auch die Beschränkungen bei privaten Treffen sollen dann nicht mehr gelten. Einige Kritiker kritisieren die Pläne, weil dies ihrer Meinung nach eine „Impflicht durch die Hintertür“ sei.